Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts-/ Lieferbedingungen sowie Pflichtinformationen
 
Anbieter und Vertragspartner
 
Internethandel
Marion Fröhling
Goarstal 11
53894 Mechernich
 
Mobil-Tel.:          +49/ (0)174/ 9076812
Fax:                      +49/ (0)2484/ 919178
E-Mail:                leerer-napf@t-online.de
 
USt.-IdNr.:          DE 226988006
 
Stand 01/2020
 
§ 1 - Geltungsbereich
 
(1) Diese Bedingungen von Frau Marion Fröhling (nachfolgend: „Verkäuferin“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der Verkäuferin, die der Kunde bei der Verkäuferin über deren Online-Shop kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
 
(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
 
§ 2 - Vertragsschluss
 
(1) Mit Ausnahme der Bestellungen über den Button "Direkt zu PayPal" stellen die Produktangebote der Verkäuferin lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein verbindliches Kaufangebot gegenüber der Verkäuferin ab. Die Annahme dieses Kaufangebotes durch die Verkäuferin erfolgt erst durch eine Annahmeerklärung oder Zahlungsaufforderung innerhalb von 48 Stunden nach Eingang des Kaufangebotes.
 
(2) Im Falle einer Bestellung über den Button "Direkt zu PayPal" stellen die Produktangebote der Verkäuferin verbindliche Kaufangebote an den Kunden dar. Die Annahme dieser Kaufangebote durch den Kunden, und damit der Vertragsschluss zwischen den Parteien, erfolgt durch den Abschluss des Bestellvorgangs.
 
(3) Der Bestellvorgang im Online-Shop beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb. Dies erfolgt über den Button „IN DEN WARENKORB" auf der Produktübersichts- oder Produktdetailseite. Den Inhalt des Warenkorbs kann sich der Kunde jederzeit über den Symbol-Button „Einkaufskorb“ im oberen Seitenmenü anzeigen lassen.
 
Hat der Kunde seinen persönlichen Warenkorb mit den von ihm gewünschten Produkten gefüllt, kann er im Warenkorb über den Button „KASSE" oder über den Button „Direkt zu PayPal“ auf der folgenden Seite den Bestellvorgang fortführen. Davor hat der Kunde zunächst die Möglichkeit im Warenkorb die Bestellmenge durch die Angabe der gewünschten Anzahl und der Bestätigung über den Symbolbutton „Aktualisieren“ (Pfeil im Kreis) zu korrigieren oder ein Produkt über den Button „X“ aus dem Warenkorb zu löschen.
 
a) Bestellungen über den Button „Direkt zu PayPal“
 
Entscheidet sich der Kunde für eine Bestellung über das Sofortbezahl-System „Direkt zu PayPal“, wird er auf die Anmeldemaske des Zahlungsdienstleister PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung des Kunden mit seiner bei PayPal registrierten E-Mail-Adresse und des dazugehörigen Passwortes werden die bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten des Kunden angezeigt und übernommen. Über die Schaltfläche „Weiter“ gelangt der Kunde zurück in den Onlineshop der Verkäuferin und befindet sich in der Bestellübersicht. 
 
b) Bestellungen über den Button „KASSE“
 
Sollte der Kunde bei der Verkäuferin schon registriert sein, so kann er durch Eingabe seiner E-Mail-Adresse und des dazugehörigen Passwortes über das Feld „ICH BIN BEREITS KUNDE“ seine Bestellung fortführen. Sollte der Kunde noch nicht registriert sein, so kann er über das Feld „ICH BIN EIN NEUER KUNDE“ entweder ein Kundenkonto bei der Verkäuferin eröffnen oder als Gast bestellen. Als Neukunde muss der Kunde seine persönlichen Daten hinterlegen und seine Auswahl über den Button "WEITER" bestätigen.
 
In der Folge kann der Kunde eine von der Verkäuferin angebotene Versandart auswählen. Hierzu muss der Kunde das Feld der gewünschten Versandart durch einen „Klick“ aktivieren und die Auswahl über den Button „WEITER“ bestätigen. Im nächsten Bestellschritt kann der Kunde zunächst eine von der Verkäuferin angebotene Zahlungsart auswählen. Die Auswahl erfolgt auch hier durch einen „Klick“. Über den Button „WEITER“ kann der Kunde die Auswahl bestätigen. Davor muss er aber die Kenntnisnahme des Widerrufsrechtes und die Geltung der AGB bestätigen. Die Bestätigung erfolgt dabei über die Aktivierung des jeweiligen Feldes. 
 
Der Kunde befindet sich im Anschluss in der Bestellübersicht.   
 
Etwaige Korrekturen an den eingegebenen Daten, die der Kunde vornehmen will, kann er über den Symbolbutton „Bleistift“ vornehmen.
 
Die verbindliche Bestellung über die im Warenkorb eingelegten Produkte gibt der Kunde über den Button „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“, ab.
 
(3) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin oder ihrer Kaufabwicklungsdienstleister zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.
 
§ 3 - Vertragsspeicherung
 
In der per E-Mail versandten Bestelleingangsbestätigung werden die Bestelldaten, sowie die AGB-Kundeninformationen und die Widerrufsbelehrung nebst Musterwiderrufsformular übersandt. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von der Verkäuferin nicht gespeichert. Entsprechend weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots müssen daher vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).
 
§ 4 - Preise
 
Die von der Verkäuferin angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inklusive der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot bzw. über den Link "Versand" gesondert dargestellt und erhoben. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.
 
§ 5 - Zahlungsbedingungen
 
Zahlungen können wie folgt geleistet werden:
 
- Zahlung per Vorkasse
 
Nach Absendung der Bestellung wird dem Kunden die Kontoverbindung der Verkäuferin zur Zahlung mitgeteilt. Nach Gutschrift des Zahlbetrages auf dem angegebenen Konto der Verkäuferin erfolgt der Versand der Ware.
 
- Zahlung per PayPal
 
Nach Absendung der Bestellung wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung an die Verkäuferin durch den Kunden veranlasst wird. Voraussetzung hierfür ist ein Mitgliedskonto des Kunden bei der Firma PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt mit Abschluss der Zahlungsanweisung.
 
- Zahlung per Kreditkarte über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg
 
Nach Absendung der Bestellung wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung per Kreditkarte an die Verkäuferin veranlasst wird. Nach Absendung der Bestellung und der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des Bankkontos bzw. der Kreditkarte ist abhängig von der Verarbeitung der Kundenbanken bzw. des kreditkartenherausgebenden Institutes des Kunden.
 
Verfügen Sie über kein PayPal-Konto beachten Sie bitte die diesbezüglichen Bedingungen und Verfahrensabläufe der Firma PayPal:
 
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full?locale.x=de_DE
 
- Zahlung per Lastschrift über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg
 
Nach Absendung der Bestellung wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung per SEPA-Lastschrift an die Verkäuferin über PayPal veranlasst wird. Nach Absendung der Bestellung und der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware.
 
Verfügen Sie über kein PayPal-Konto beachten Sie bitte die diesbezüglichen Bedingungen und Verfahrensabläufe der Firma PayPal:
 
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full?locale.x=de_DE
 
- Zahlung per Rechnung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg
 
Nach erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung tritt die Verkäuferin die Forderung an PayPal ab. Der Kunde kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Nach der Bestätigung über die erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware.
 
Bitte beachten Sie diesbezüglich auch die AGB von PayPal in welche Sie bei der Eröffnung des Kundenkontos bei PayPal eingewilligt haben.  
 
Verfügen Sie über kein PayPal-Konto beachten Sie bitte die diesbezüglichen Bedingungen und Verfahrensabläufe der Firma PayPal:
 
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DE
 
- Zahlung per Nachnahme
 
Der Kunde begleicht den Rechnungsbetrag beim Zusteller in Bar. Für diese Zahlungsart fallen zusätzliche Gebühren an. Diese werden bei der Auswahl der Zahlungsart angezeigt.
 
- Barzahlung bei Abholung
 
Bei der Auswahl der Barzahlung erfolgt die Zahlung bei Abholung am Geschäftssitz der Verkäuferin.
 
§ 6 - Lieferung
 
(1) Die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag des Vertragsschlusses - Nachnahmezahlung und PayPal Direkt - bzw. der Zahlungsanweisung des Kunden – alle weiteren Zahlungsarten - an seinen Zahlungsdienstleister folgt. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
 
(2) Im Falle einer Lieferung außerhalb von Deutschland verlängert sich die bei den Produkten angegebene späteste Lieferzeitpunkt bei Lieferungen innerhalb der EU-Mitgliedsländern um 5 Werktage, außerhalb um 10 Werktage.
 
§ 7- Eigentumsvorbehalt
 
Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin.
 
§ 8 - Mängelhaftung
 
(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.
 
(2) Bei Verkäufen gebrauchter Waren an Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Käufer.
 
(3) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlichen Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes (4) ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.
 
(4) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Verkäuferin uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
 
(5) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
 
§ 9 - Vertragssprache
 
Die Vertragssprache ist Deutsch.
 
§ 10 - Schlussbestimmungen
 
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 
(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
 
(3) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.